27. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Besucherrecht im CTK
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Haushaltslage
9. 6.2. Migrationsbewegungen
10. 6.3. Grundrechte
11. 6.4. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten
12. 6.5. Zweisprachige Straßenschilder
13. 7. Berichte und Informationen
14. 7.1. Oberbürgermeister
15. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
16. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
17. 7.4. Petitionen
18. 7.5. Aktuelle Stunde
19. 8. Vorlagen der Verwaltung
20. 8.1. Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
21. 8.2. 24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
22. 8.3. 25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
23. 8.4. 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
24. 8.5. Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 8.6. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 8.7. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen
27. 8.8. Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
28. 8.9. Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des
29. 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzung
30. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
31. 9.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
32. 9.2. Konzept für zentrale Horte
33. 9.3. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes
34. 9.4. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz
35. 9.5. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung
36. 9.6. Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine.
37. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
38. 11. Hinweise und Anfragen

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