27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Lagune Cottbus
7. 5.2. Übertragung Ausschüsse
8. 5.3. Ukraine Flüchtlinge
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Friedhofsnutzung
11. 6.2. Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Auswirkungen auf das CTK
12. 7. Berichte und Informationen
13. 7.1. Oberbürgermeister
14. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
15. 7.3. Petitionen
16. 7.4. Information zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022
17. 7.5. „Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion CDU zum Thema „Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“
18. 8. Vorlagen der Verwaltung
19. 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
20. 8.2. Beschluss über den Jahresabschluss 2019
21. 8.3. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019
22. 8.4. Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
23. 8.5. Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz
24. 8.6. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
25. 8.7. Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
26. 8.8. Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissenchen
27. 8.9. Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)
28. 8.10. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzung
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung
31. 9.2. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
32. 9.3. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen
33. 9.4. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz"
34. 9.5. Breitbandanschluss für Cottbuser Schulen
35. 9.6. Naturkundemuseum
36. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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