26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
7. 6.1. Illegale Grenzübertritte
8. 6.2. Legasthenie
9. 6.3. Investitionsstau
10. 6.4. Preissteigerung für die Energieträger Strom und Erdgas
11. 6.5. Umsetzung und Evaluation Energiekonzept
12. 7. Berichte und Informationen
13. 7.1. Oberbürgermeister
14. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
15. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
16. 7.4. Petitionen
17. 7.5. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema "Projekt Starke Schiene" zur StVV am 23.02.2022
18. 8. Vorlagen der Verwaltung
19. 8.1. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022
20. 8.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022
21. 8.3. Jugendförderplan 2022
22. 8.4. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/
23. 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)
24. 8.6. Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)
25. 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“
26. 8.8. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz
27. 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kolkwitzer Straße Süd 1" und Änderung des Flächennutzungsplanes
28. 8.10. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen
29. 8.11. Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen "Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)"
30. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
31. 9.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
32. 9.2. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes
33. 9.3. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz
34. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
35. 11. Hinweise und Anfragen

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