26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 19.01.2022 17:00 Uhr |
| Ende: 19.01.2022 00:00 Uhr |
| Ort: Videokonferenz |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Illegale Grenzübertritte
- 6.2. Legasthenie
- 6.3. Investitionsstau
- 6.4. Preissteigerung für die Energieträger Strom und Erdgas
- 6.5. Umsetzung und Evaluation Energiekonzept
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.5. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema "Projekt Starke Schiene" zur StVV am 23.02.2022
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022
- 8.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022
- 8.3. Jugendförderplan 2022
- 8.4. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/
- 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)
- 8.6. Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)
- 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“
- 8.8. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kolkwitzer Straße Süd 1" und Änderung des Flächennutzungsplanes
- 8.10. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen
- 8.11. Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen "Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)"
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
- 9.2. Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Entwicklung einer Mobilitäts-Modellregion Cottbus unter Einbeziehung des umliegenden ländlichen Raumes
- 9.3. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-001/22 (nicht migriert)
- I-002/22 (nicht migriert)
- III-001/22 (nicht migriert)
- IV-002/22 (nicht migriert)
- IV-003/22 (nicht migriert)
- IV-005/22 (nicht migriert)
- IV-006/22 (nicht migriert)
- IV-043/21 (nicht migriert)
- IV-044/21 (nicht migriert)
- IV-070/21 (nicht migriert)
- V-001/22 (nicht migriert)
Anträge
- AT-01/22 (nicht migriert)
- AT-39/21 (nicht migriert)
- AT-49/21 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-01/22 (nicht migriert)
- AN-02/22 (nicht migriert)
- AN-03/22 (nicht migriert)
- AN-04/22 (nicht migriert)
- AN-05/22 (nicht migriert)