26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 23.02.2022 14:00 Uhr |
| Ende: 23.02.2022 00:00 Uhr |
| Ort: Saal der Stadthalle |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema „Projekt Starke Schiene“
- 6. Einwohnerfragestunde
- 6.1. Besucherrecht im CTK
- 7. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 7.1. Haushaltslage
- 7.2. Migrationsbewegungen
- 7.3. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten
- 7.4. Zweisprachige Straßenschilder
- 8. Berichte und Informationen
- 8.1. Oberbürgermeister
- 8.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 8.3. Petitionen
- 9. Vorlagen der Verwaltung
- 9.1. Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.2. 24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 9.3. 25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 9.4. 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
- 9.5. Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.6. Änderungsantrag zur Vorlage IV-003/22 vom 03.02.2022
- 9.7. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.8. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen
- 9.9. Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
- 9.10. Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des
- 9.11. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzung
- 10. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 10.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
- 10.2. Konzept für zentrale Horte
- 10.3. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz
- 10.4. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung
- 10.5. Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine
- 11. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- II-001/22 (nicht migriert)
- IV-003/22 (nicht migriert)
- IV-006/22 Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen (nicht migriert)
- IV-009/22 (nicht migriert)
- IV-010/22 (nicht migriert)
- OB-001/22 (nicht migriert)
- OB-002/22 (nicht migriert)
- OB-003/22 (nicht migriert)
- OB-004/22 (nicht migriert)
- V-002/22 (nicht migriert)
Anträge
- AT-01/22 (nicht migriert)
- AT-03/22 (nicht migriert)
- AT-05/22 (nicht migriert)
- AT-39/21 (nicht migriert)
- AT-42/21 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-06/22 (nicht migriert)
- AN-08/22 (nicht migriert)
- AN-11/22 (nicht migriert)
- AN-12/22 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-13/22 (nicht migriert)