26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion SPD zum Thema „Projekt Starke Schiene“
6. 6. Einwohnerfragestunde
7. 6.1. Besucherrecht im CTK
8. 7. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 7.1. Haushaltslage
10. 7.2. Migrationsbewegungen
11. 7.3. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten
12. 7.4. Zweisprachige Straßenschilder
13. 8. Berichte und Informationen
14. 8.1. Oberbürgermeister
15. 8.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
16. 8.3. Petitionen
17. 9. Vorlagen der Verwaltung
18. 9.1. Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
19. 9.2. 24. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
20. 9.3. 25. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
21. 9.4. 4. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
22. 9.5. Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
23. 9.6. Änderungsantrag zur Vorlage IV-003/22 vom 03.02.2022
24. 9.7. Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 9.8. Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgehen
26. 9.9. Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
27. 9.10. Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung des
28. 9.11. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzung
29. 10. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 10.1. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
31. 10.2. Konzept für zentrale Horte
32. 10.3. Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern von Cottbus/Chósebuz
33. 10.4. Prüfauftrag: Barrierefreie Verwaltung
34. 10.5. Friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine
35. 11. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere