25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 15.12.2021 17:00 Uhr |
| Ende: 15.12.2021 00:00 Uhr |
| Ort: Videokonferenz |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. VBB 4-Fahrten-Karte Cottbus
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeisters
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.5. Evaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)
- 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema "Die Infrastruktur der Stadt Cottbus im Zeichen des Kohleausstieges" zur StVV am 26.01.2022
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.2. 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.3. 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
- 8.4. 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.5. 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)
- 8.6. Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.7. III-012/21 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
- 8.8. Besetzung Jugendhilfeausschuss
- 8.9. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/
- 8.10. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)
- 8.11. „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung
- 8.12. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 "Stadtfeld" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
- 8.13. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 "Feuer- und Rettungswache II"
- 8.14. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2020
- 8.15. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2020
- 8.16. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
- 8.17. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
- 8.18. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022
- 8.19. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
- 8.20. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
- 8.21. Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"
- 9.2. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
- 9.3. Konzept für zentrale Horte
- 9.4. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee
- 9.5. Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- II-018/21 (nicht migriert)
- III-012/21 (nicht migriert)
- III-013/21 (nicht migriert)
- IV-043/21 (nicht migriert)
- IV-044/21 (nicht migriert)
- IV-071/21 (nicht migriert)
- IV-080/21 (nicht migriert)
- IV-082/21 (nicht migriert)
- OB-016/21 (nicht migriert)
- OB-017/21 (nicht migriert)
- OB-018/21 (nicht migriert)
- OB-019/21 (nicht migriert)
- V-008/21 (nicht migriert)
- V-009/21 (nicht migriert)
- V-011/21 (nicht migriert)
- V-013/21 (nicht migriert)
- V-014/21 (nicht migriert)
- V-017/21 (nicht migriert)
- V-020/21 (nicht migriert)
- V-021/21 (nicht migriert)
Anträge
- AT-38/21 (nicht migriert)
- AT-39/21 (nicht migriert)
- AT-42/21 (nicht migriert)
- AT-43/21 (nicht migriert)
- AT-46/21 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-71/21 (nicht migriert)