25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. VBB 4-Fahrten-Karte Cottbus
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 7. Berichte und Informationen
9. 7.1. Oberbürgermeisters
10. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
11. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
12. 7.4. Petitionen
13. 7.5. Evaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)
14. 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema "Die Infrastruktur der Stadt Cottbus im Zeichen des Kohleausstieges" zur StVV am 26.01.2022
15. 8. Vorlagen der Verwaltung
16. 8.1. 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
17. 8.2. 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
18. 8.3. 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
19. 8.4. 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
20. 8.5. 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)
21. 8.6. Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
22. 8.7. III-012/21 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
23. 8.8. Besetzung Jugendhilfeausschuss
24. 8.9. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/
25. 8.10. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)
26. 8.11. „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung
27. 8.12. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 "Stadtfeld" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
28. 8.13. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 "Feuer- und Rettungswache II"
29. 8.14. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2020
30. 8.15. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2020
31. 8.16. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
32. 8.17. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
33. 8.18. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022
34. 8.19. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
35. 8.20. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
36. 8.21. Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH
37. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
38. 9.1. Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"
39. 9.2. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
40. 9.3. Konzept für zentrale Horte
41. 9.4. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee
42. 9.5. Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen)
43. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
44. 11. Hinweise und Anfragen

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