24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 22.12.2021 14:00 Uhr |
| Ende: 22.12.2021 00:00 Uhr |
| Ort: Saal der Stadthalle |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
| Im Bürgerinformationsportal aufrufen |
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. VBB 4-Fahrten-Karte Cottbus
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Petitionen
- 7.4. Evaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.2. 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.3. 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
- 8.4. 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.5. Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.6. Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
- 8.7. Besetzung Jugendhilfeausschuss
- 8.8. „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung
- 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 "Stadtfeld" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
- 8.10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 "Feuer- und Rettungswache II"
- 8.11. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2020
- 8.12. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2020
- 8.13. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
- 8.14. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
- 8.15. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022
- 8.16. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
- 8.17. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
- 8.18. Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee
- 9.2. Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- II-018/21 (nicht migriert)
- III-012/21 (nicht migriert)
- III-013/21 (nicht migriert)
- IV-071/21 (nicht migriert)
- IV-080/21 (nicht migriert)
- IV-082/21 (nicht migriert)
- OB-016/21 (nicht migriert)
- OB-017/21 (nicht migriert)
- OB-018/21 (nicht migriert)
- OB-019/21 (nicht migriert)
- V-008/21 (nicht migriert)
- V-009/21 (nicht migriert)
- V-011/21 (nicht migriert)
- V-013/21 (nicht migriert)
- V-014/21 (nicht migriert)
- V-017/21 (nicht migriert)
- V-020/21 (nicht migriert)
- V-021/21 (nicht migriert)
Anträge
- AT-43/21 (nicht migriert)
- AT-46/21 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-71/21 (nicht migriert)