24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. VBB 4-Fahrten-Karte Cottbus
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 7. Berichte und Informationen
9. 7.1. Oberbürgermeister
10. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
11. 7.3. Petitionen
12. 7.4. Evaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)
13. 8. Vorlagen der Verwaltung
14. 8.1. 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
15. 8.2. 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
16. 8.3. 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode
17. 8.4. 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
18. 8.5. Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
19. 8.6. Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus
20. 8.7. Besetzung Jugendhilfeausschuss
21. 8.8. „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung
22. 8.9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 "Stadtfeld" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
23. 8.10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 "Feuer- und Rettungswache II"
24. 8.11. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus" für das Jahr 2020
25. 8.12. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2020
26. 8.13. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020
27. 8.14. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
28. 8.15. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022
29. 8.16. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
30. 8.17. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH
31. 8.18. Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH
32. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
33. 9.1. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee
34. 9.2. Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen)
35. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere