23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
7. 6.1. Abrechnung der Kita-Finanzierung
8. 6.2. Vorsorge Corona-Infektionen Kitas und Schulen
9. 6.3. Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 032/20
10. 6.4. Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 028/17
11. 6.5. Entsorgung der Wahlplakate der Bundestagswahl 2021 im Stadtgebiet Cottbus
12. 6.6. Sanierungsfortschritt Feuerwache 2 in der Ewald-Haase-Straße
13. 6.7. Flüchtlingskosten in Cottbus
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Oberbürgermeister
16. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
17. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
18. 7.4. Petitionen
19. 7.5. Aktuelle Stunde der Fraktion CDU
20. 7.6. Ankündigung Aktuelle Stunde der Fraktion CDU-November
21. 7.7. Information über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Nordringbrücke Cottbus – Ertüchtigung Flusspfeiler mit Erhaltung Überbau
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. 19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
24. 8.2. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022
25. 8.3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 8.4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
27. 8.5. 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
28. 8.6. 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
29. 8.7. Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung
30. 8.8. Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung
31. 8.9. Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuz
32. 8.10. Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz
33. 8.11. Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)
34. 8.12. Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)
35. 8.13. Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)
36. 8.14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz
37. 8.15. Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
38. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
39. 9.1. Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus
40. 9.2. Schulsozialarbeit an allen Grundschulen
41. 9.3. Abberufung/Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten
42. 9.4. Erhalt der Migrationsarbeit II und des Integrationsbudgets
43. 9.5. Erstellung eines Wertgutachtens über das Grundstück Stadtpromenade
44. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
45. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2

Verknüpfte Papiere