23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
7. 6.1. Bescheide zur Erhebung von Sanierungsbeträgen
8. 6.2. „Aktueller Stand der Realisierung der IT-Projekte der Stadt Cottbus im Rahmen des Smart-City-Projektes“
9. 6.3. Entwicklung der Energiepreise – Auswirkungen auf Cottbus
10. 6.4. Schulsportanlage Neu Schmellwitz
11. 6.5. Stellenbesetzung
12. 6.6. Messen/Märkte/Sonstige Veranstaltungen
13. 7. Berichte und Informationen
14. 7.1. Oberbürgermeister
15. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
16. 7.3. Tätigkeitsberichte der Beauftragten
17. 7.4. Petitionen
18. 7.5. Aktuelle Stunde
19. 7.6. Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. 20. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
22. 8.2. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
23. 8.3. Antrag zur Umsetzung der Vorlage-Nr. StVV I-018/21 -Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“-
24. 8.4. Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm "Aufholen nach Corona"
25. 8.5. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
26. 8.6. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022
27. 8.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz
28. 8.8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022
29. 8.9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020
30. 8.10. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
31. 8.11. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“
32. 8.12. Bebauungsplan Nr. O/21/92 "Sandower Spreebogen" Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
33. 8.13. Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschluss
34. 8.14. Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)
35. 8.15. Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow"
36. 8.16. Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020
37. 8.17. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022
38. 8.18. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022
39. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
40. 9.1. Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus
41. 9.2. Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"
42. 9.3. Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt
43. 9.4. Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
44. 9.5. Konzept für zentrale Horte
45. 9.6. Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee
46. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
47. 11. Ergänzende Dokumente
48. 12. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz Schulgesundheitsfachkräfte in Brandenburg erhalten
49. 13. Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte in Cottbus/Chósebuz

Verknüpfte Papiere