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22. Tagung der Stadt...

22. Tagung der Stadtverordnetenversammlung – 30.11.2005, 14:00 Uhr

Beginn: 30.11.2005 15:00 Uhr

Ende:

Ort: Stadthaus, Tagungssaal

Gremium: Stadtverordnetenversammlung

IV. Wahlperiode (06/2004-06/2009)

Protokolle

Niederschrift

Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

II-036/05 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
II-037/05 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2006
II-039/05 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Entsorgung mineralischer Abfälle
II-040/05 Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
II-041/05 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Gallinchen – Neuaufruf
II-042/05 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Gallinchen
II-043/05 Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Gemeinde Gallinchen – Neuaufruf
II-044/05 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
II-046/05 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Groß Gaglow – Neuaufruf
II-047/05 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Groß Gaglow
II-049/05 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Groß Gaglow – Neuaufruf
II-050/05 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kiekebusch – Neuaufruf
II-051/05 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kiekebusch
II-052/05 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung von Cottbus- Gallinchen (Neuaufruf)
II-053/05 Gebührensatzung zur Abwassersatzung von Cottbus- Gallinchen (Neuaufruf)
II-054/05 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung von Cottbus- Groß Gaglow – Abwassersatzung (Neuaufruf)
II-055/05 Gebührensatzung zur Abwassersatzung von Cottbus- Groß Gaglow (Neuaufruf)
II-056/05 Kanalanschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus für den Ortsteil Gallinchen (Neuaufruf)
II-057/05 Kanalanschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus für den Ortsteil Groß Gaglow (Neuaufruf)
II-057/05 Kanalanschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus für den Ortsteil Groß Gaglow (Neuaufruf)
II-058/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 121,2 T€ zu Gunsten der HHST 1.6750.675000
III-008/05 4. Änderung Schulentwicklungsplan 2002-2007 / Gymnasien
III-009/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
III-011/05 Erlass einer Verwaltungsvorschrift der Stadt Cottbus zur Gewährung von Zuschüssen gemäß § 5 des Zwölften Sozialgesetzbuches – SGB XII – ab 2006
III-013/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
IV-057/05 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2006
IV-058/05 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes für die Jahre 2006 – 2009
IV-059/05 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2006 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2006
IV-064/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Feldstraße in dem Bereich von der Kreuzung Schmellwitzer Schulstraße bis zur Kreuzung Neue Straße
IV-080/05 Bebauungsplan Veranstaltungsplatz Parzellenstraße Auslegungsbeschluss
IV-086/05 Bebauungsplan Cottbus – Mittlerer Ring/Teilstück Knotenpunkt Nordring, Pappelallee, Burger Chaussee Nr. W, N/49,38/69 – Satzungsbeschluss
IV-087/05 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 409.303,26 € zu Gunsten der Haushaltsstelle 1.6320.675000
IV-089/05 Anerkennung des Cottbuser Mietspiegels 2005 als qualifizierten Mietspiegel
IV-095/05 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt in der Haushaltsstelle „ Zinsausgaben Kassenkredite“ in Höhe von 194,8 T€
OB-030/05 Dienstvereinbarungen zur Übernahme von Ausgleichsbeträgen zur Abwendung von Rentenabschlägen gem. § 187 a Abs. 1 SGB VI und zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus
OB-035/05 9. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode
OB-036/05 Reduzierung des Personalbestandes der Stadtverwaltung Cottbus
OB-037/05 Dienstvereinbarung zum sozialverträglichen Personalabbau im Bereich der Stadtverwaltung Cottbus unter Zahlung einer erhöhten Abfindung

Anträge

029/05 Ergebnisse der Strukturuntersuchung bei der Stadtverwaltung durch die Firma Kienbaum

Fraktionsanfragen

Anfrage 11-1: Zweitwohnsteuer