22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
7. 6.1. Abrechnung der Kita-Finanzierung
8. 6.2. Vorsorge Corona-Infektionen Kitas und Schulen
9. 6.3. Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 032/20
10. 6.4. Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 028/17
11. 6.5. Sanierungsfortschritt Feuerwache 2 in der Ewald-Haase-Straße
12. 6.6. Flüchtlingskosten in Cottbus
13. 7. Berichte und Informationen
14. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
15. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
16. 7.3. Petitionen
17. 7.4. Aktuelle Stunde der Fraktion CDU "Strukturwandel in der Lausitz – der bergbaugeprägte Wasserhaushalt der Lausitz und der Spree"
18. 8. Vorlagen der Verwaltung
19. 8.1. 19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
20. 8.2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
21. 8.3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
22. 8.4. 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
23. 8.5. 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
24. 8.6. Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung
25. 8.7. Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung
26. 8.8. Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuz
27. 8.9. Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz
28. 8.10. Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)
29. 8.11. Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)
30. 8.12. Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)
31. 8.13. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))
32. 8.14. Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
33. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
34. 9.1. Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus
35. 9.2. Schulsozialarbeit an allen Grundschulen
36. 9.3. Abberufung/Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten
37. 9.4. Erhalt der Migrationsarbeit II und des Integrationsbudgets
38. 9.5. Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"
39. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere