21. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Regelungen zu öffentlichen Veranstaltungen
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Personengruppen in Cottbus/Chósebuz
9. 7. Berichte und Informationen
10. 7.1. Oberbürgermeisters
11. 7.2. Entscheidung über die Petition zum Thema: Bebauung im Wohngebiet „Am Fehrower Weg“ 3. Bauabschnitt Finkenweg“ in der StVV am 23.06.2021
12. 7.3. Aktuelle Stunde
13. 7.3.1. Durchführung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Zielgruppenorientierte Wohnraumversorgung in Cottbus/Chósebuz" zur Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2021
14. 7.3.2. Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion AfD „Eine intakte Infrastruktur-das Herzstück erfolgreicher Ansiedlungspolitik“ zur Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2021
15. 8. Vorlagen der Verwaltung
16. 8.1. Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022
17. 8.2. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
18. 8.3. 1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „V
19. 8.4. Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung)
20. 8.5. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteent
21. 8.6. Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
22. 8.7. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
23. 8.8. Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße
24. 8.9. Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“
25. 8.10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)
26. 8.11. Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 "Am Saspower Fließ“
27. 8.12. Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Änderung der Planungsziele
28. 8.13. Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich "Am Birkengrund")
29. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
30. 9.1. Aufstellung von Bänken in Cottbus
31. 9.2. Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus
32. 9.3. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
33. 9.4. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
34. 9.5. Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).
35. 9.6. Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus
36. 9.7. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz empfiehlt, Frau Lea Brunn, Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz, als beratendes Mitglied für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss
37. 9.8. Sperrung der Straße "Altmarkt" zwischen Wendenstr. / Spremberger Str. und Neustädter Straße auch in östlicher Richtung für den Durchgangsverkehr
38. 9.9. Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg (FGÜ) (Finsterwalder Str./ Ecke Leipziger Str.)
39. 9.10. Sperrung der Straße am "Altmarkt" für den Durchgangsverkehr über die Terrassenzeit
40. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Verknüpfte Papiere