20. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Cottbuser Finanzdezernent
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 7. Berichte und Informationen
9. 7.1. Oberbürgermeisters
10. 7.2. Entscheidung über die Petition zum Thema: „Wohnraumentwicklung in Cottbus – Wird er Ortsteil Saspow ausgemustert???“
11. 7.3. Aktuelle Stunde
12. 7.3.1. Durchführung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Zielgruppenorientierte Wohnraumversorgung in Cottbus/Chósebuz" zur Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2021
13. 7.3.2. Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion AfD „Eine intakte Infrastruktur-das Herzstück erfolgreicher Ansiedlungspolitik“ zur Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2021
14. 8. Vorlagen der Verwaltung
15. 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
16. 8.2. 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
17. 8.3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde
18. 8.4. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I
19. 8.5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
20. 8.6. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
21. 8.7. Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz
22. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
23. 9.1. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
24. 9.2. Frauen im Alltag sichtbarer machen
25. 9.3. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“
26. 9.4. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift
27. 9.5. Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus
28. 9.6. Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus
29. 9.7. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
30. 9.8. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
31. 9.9. Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).
32. 9.10. Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus
33. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
34. 11. Hinweise und Anfragen

Verknüpfte Papiere