20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Regelungen zu öffentlichen Veranstaltungen
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Personengruppen in Cottbus/Chósebuz
9. 7. Berichte und Informationen
10. 7.1. Oberbürgermeister
11. 7.2. Entscheidung über die Petition zum Thema: Bebauung im Wohngebiet „Am Fehrower Weg“ 3. Bauabschnitt Finkenweg
12. 7.2.1. Durchführung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Zielgruppenorientierte Wohnraumversorgung in Cottbus/Chósebuz"
13. 8. Vorlagen der Verwaltung
14. 8.1. Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022
15. 8.2. Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
16. 8.3. 1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „V
17. 8.4. Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung)
18. 8.5. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteent
19. 8.6. Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz
20. 8.7. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
21. 8.8. Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße
22. 8.9. Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“
23. 8.10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)
24. 8.11. Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 "Am Saspower Fließ“
25. 8.12. Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Änderung der Planungsziele
26. 8.13. Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich "Am Birkengrund")
27. 8.14. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 6. Ergänzung
28. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
29. 9.1. Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus
30. 9.2. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
31. 9.3. Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).
32. 9.4. Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus
33. 9.5. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz empfiehlt, Frau Lea Brunn, Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz, als beratendes Mitglied für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss
34. 9.6. Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg (FGÜ) (Finsterwalder Str./ Ecke Leipziger Str.)
35. 9.7. Sperrung der Straße am "Altmarkt" für den Durchgangsverkehr über die Terrassenzeit
36. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2

Verknüpfte Papiere