19. Sitzung des Hauptausschusses
| Beginn: 21.04.2021 17:00 Uhr |
| Ende: 21.04.2021 00:00 Uhr |
| Ort: Videokonferenz |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Kindeswohlgefährdung – präventive Angebote
- 5.2. Verwaltung Rundfunkbeitragsservice
- 5.3. Risiken der Kollateralschäden/Pandemiebedingte Einschränkungen
- 5.4. Teststrategie
- 5.5. Steuern
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. CTK in Verbindung mit Covid-19
- 6.2. VCD fordert zweispurige Thiemstraße
- 6.3. Webkonferenzen
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeisters
- 7.2. Petitionen
- 7.3. Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Bezahlbares Wohnen heute und morgen“ zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
- 7.4. Ankündigung des Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
- 7.5. Ankündigung des Berichtes der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
- 7.6. Ankündigung des Berichtes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 8.2. Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019
- 8.3. Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8.4. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz
- 8.5. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
- 8.6. 1. Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof"
- 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg"
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote
- 9.2. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
- 9.3. Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow
- 9.4. Frauen im Alltag sichtbarer machen
- 9.5. Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.6. Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben
- 9.7. Unterstützung der Sportvereine in der Stadt Cottbus
- 9.8. Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen
- 9.9. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“
- 9.10. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift
- 9.11. Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-008/21 (nicht migriert)
- II-002/21 (nicht migriert)
- III-004/21 (nicht migriert)
- IV-021/21 (nicht migriert)
- IV-023/21 (nicht migriert)
- IV-024/21 (nicht migriert)
- OB-004/21 (nicht migriert)
Anträge
- AT-07/21 (nicht migriert)
- AT-10/21 (nicht migriert)
- AT-13/21 (nicht migriert)
- AT-14/21 (nicht migriert)
- AT-16/21 (nicht migriert)
- AT-17/21 (nicht migriert)
- AT-18/21 (nicht migriert)
- AT-19/21 (nicht migriert)
- AT-20/21 (nicht migriert)
- AT-21/21 (nicht migriert)
- AT-22/21 (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AN-31/21 (nicht migriert)
- AN-32/21 (nicht migriert)
- AN-36/21 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-29/21 (nicht migriert)
- EWA-30/21 (nicht migriert)
- EWA-33/21 (nicht migriert)
- EWA-34/21 (nicht migriert)