19. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Kindeswohlgefährdung – präventive Angebote
7. 5.2. Verwaltung Rundfunkbeitragsservice
8. 5.3. Risiken der Kollateralschäden/Pandemiebedingte Einschränkungen
9. 5.4. Teststrategie
10. 5.5. Steuern
11. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
12. 6.1. CTK in Verbindung mit Covid-19
13. 6.2. VCD fordert zweispurige Thiemstraße
14. 6.3. Webkonferenzen
15. 7. Berichte und Informationen
16. 7.1. Oberbürgermeisters
17. 7.2. Petitionen
18. 7.3. Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Bezahlbares Wohnen heute und morgen“ zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
19. 7.4. Ankündigung des Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
20. 7.5. Ankündigung des Berichtes der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
21. 7.6. Ankündigung des Berichtes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021
22. 8. Vorlagen der Verwaltung
23. 8.1. 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
24. 8.2. Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019
25. 8.3. Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 8.4. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz
27. 8.5. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
28. 8.6. 1. Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof"
29. 8.7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg"
30. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
31. 9.1. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote
32. 9.2. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
33. 9.3. Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow
34. 9.4. Frauen im Alltag sichtbarer machen
35. 9.5. Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz
36. 9.6. Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben
37. 9.7. Unterstützung der Sportvereine in der Stadt Cottbus
38. 9.8. Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen
39. 9.9. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“
40. 9.10. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift
41. 9.11. Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus
42. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
43. 11. Hinweise und Anfragen

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