19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Cottbuser Finanzdezernent
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 7. Berichte und Informationen
9. 7.1. Oberbürgermeister
10. 7.2. Entscheidung über die Petition zum Thema: „Wohnraumentwicklung in Cottbus – Wird der Ortsteil Saspow ausgemustert???“ Petent: Herr Kerps
11. 8. Vorlagen der Verwaltung
12. 8.1. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
13. 8.2. 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
14. 8.3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde
15. 8.4. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I
16. 8.5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses
17. 8.6. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
18. 8.7. Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz
19. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
20. 9.1. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
21. 9.2. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“
22. 9.3. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift
23. 9.4. Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus
24. 9.5. Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
25. 9.6. Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
26. 9.7. Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).
27. 9.8. Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus
28. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3

Verknüpfte Papiere