19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. historische Straßenlaternen
7. 5.2. Nutzung städtischer Räumlichkeiten
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren
10. 6.2. Anfrage zum Stand der Prüfungen der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus 2025
11. 6.3. Anfrage zu Problemimmobilien in Cottbus/Chósebuz
12. 6.4. Stillstand durch Haftungsfragen
13. 6.5. Welche Auswirkungen haben das Netzpaket und Änderungen am GEG auf Cottbus/Chósebuz?
14. 6.6. Bildung und Teilhabe (BUT)
15. 6.7. Einstellung der Integrationskurse und damit verbundene Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz
16. 6.8. Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Initiative „Boomtown Cottbus“
17. 6.9. Praxis der Telearbeit bzw. Homeoffice in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
18. 6.10. Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“
19. 6.11. Zukunft der Skateranlage in Cottbus-Schmellwitz
20. 6.12. Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen
21. 6.13. Evaluierung und Weiterentwicklung der städtischen Spielplatzsatzung i.V.m der Stadtordnung zur Förderung des sozialen Friedens
22. 6.14. Sachstandsanfrage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA-Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow"
23. 6.15. Anfrage zum Übernachtparken von Lkw im Stadtgebiet
24. 6.16. Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen
25. 6.17. Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 6.18. Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion
27. 6.19. Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
28. 6.20. Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“
29. 7. Berichte und Informationen
30. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
31. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
32. 7.3. Petitionen
33. 7.4. Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen
34. 8. Vorlagen der Verwaltung
35. 8.1. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
36. 8.2. Änderungsbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße
37. 8.3. Erhaltungssatzung "Innere Nordvorstadt" – Satzungsbeschluss
38. 8.4. Erhaltungssatzung "Innere Südvorstadt"
39. 8.5. Gestaltungssatzung "Altstadt Cottbus/
40. 8.6. Bebauungsplan Nr. N/38/125-2 "Stadtfeld Nachbarschaftsquartier Lausitz Science Park" – Aufstellungsbeschluss
41. 8.7. Bebauungsplan Nr. N/38/125-3 "Stadtfeld Innovationsquartier Lausitz Science Park" – Aufstellungsbeschluss
42. 8.8. Bebauungsplan Nr. N/38/125-4 "Stadtfeld Bildungscampus Lausitz Science Park" – Aufstellungsbeschluss
43. 8.9. Bebauungsplan "Wohngebiet Chausseestraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
44. 8.10. Einführung des Modells Fahrradleasing im Rahmen der Entgeltumwandlung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
45. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
46. 9.1. Gleichbehandlung und finanzielle Nachsteuerung bei der Vergütung von Kindertagespflegepersonen
47. 9.2. Veränderung des Brandenburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes über die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge des ÖRR
48. 9.3. Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus
49. 9.4. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
50. 9.5. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde)
51. 9.6. Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark.
52. 9.7. Außerordentliche Sonderzahlungssatzung
53. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2