18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Kindeswohlgefährdung – präventive Angebote
7. 5.2. Verwaltung Rundfunkbeitragsservice
8. 5.3. Risiken der Kollateralschäden/Pandemiebedingte Einschränkungen
9. 5.4. Teststrategie
10. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
11. 6.1. CTK in Verbindung mit Covid-19
12. 6.2. VCD fordert zweispurige Thiemstraße
13. 6.3. Webkonferenzen
14. 7. Berichte und Informationen
15. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters
16. 7.2. Petitionen
17. 8. Vorlagen der Verwaltung
18. 8.1. 15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
19. 8.2. Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019
20. 8.3. Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz
21. 8.4. Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026
22. 8.5. Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft
23. 8.6. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz
24. 8.7. Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt)
25. 8.8. Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen
26. 8.9. Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
27. 8.10. 1. Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof"
28. 8.11. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg"
29. 8.12. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus
30. 8.13. Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH
31. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
32. 9.1. ÖPNV
33. 9.2. Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen
34. 9.3. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote
35. 9.4. Begrünung von Haltestellendächern
36. 9.5. Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow
37. 9.6. Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
38. 9.7. Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz
39. 9.8. Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben
40. 9.9. Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen
41. 9.10. „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“
42. 9.11. Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift
43. 9.12. Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus
44. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

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