17. Sitzung des Hauptausschusses – 17.02.2021, 17:00 Uhr

Beschlussvorlagen

• I-003/21 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
• I-004/21 Verlängerung der Frist zu den Veränderungen im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Unterstützung der von der „Corona-Krise“ erheblich betroffenen Personen und Unternehmen auf den 30.06.2021
• I-005/21 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte
• III-002/21 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten“
• OB-002/21 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
• V-001/21 Prüfung und Vorbereitung einer möglichen Erweiterung der ÖPNV-Kooperation des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chóśebuz in Bezug auf das Linienbündel Spree-Neiße Ost.
• V-003/21 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. Ergänzung

Anträge

• 06/21 Cottbus/Chóśebuz – Sicherer Hafen
• 07/21 Marktgerechte Wohnbauflächenangebote
• 08/21 Begrünung von Haltestellendächern
• 09/21 Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2021
• 10/21 Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
• 11/21 Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V.

Einwohneranfragen

• 8/21 Verfahren zur Corona Pandemie (nicht migriert)
• 11/21 Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer
• 7/21 Coronatests in Cottbus
• 10/21 Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus
• 9/21 Lockdown