16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Anfrage zur Baumbilanz
7. 5.2. Stadtverordneten Informationssystem
8. 5.3. "Sanierung" Kita Pfiffikus
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Anfrage zur Veröffentlichung von Inseraten durch die Stadt Cottbus
11. 6.2. Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24
12. 6.3. Nachfrage zur Antwort auf AN-144/25: Unterstützungsleistungen für Vielfalts-,interkulturelle und Statement-Veranstaltungen
13. 6.4. Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen
14. 6.5. Geplante Kürzungsmaßnahmen bei Weiterbildungsbudgets im Haushaltsentwurf 2026
15. 6.6. Träger-Konzept für Multiprofessionelle Teams an Schule (Nachfrage)
16. 6.7. Prüfung der Rechtskonformität der Vorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen 2026
17. 6.8. Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe
18. 7. Berichte und Informationen
19. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
20. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
21. 7.3. Petitionen
22. 7.4. Aktuelle Stunde
23. 8. Vorlagen der Verwaltung
24. 8.1. Feststellung Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
25. 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
26. 8.3. Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
27. 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2026
28. 8.5. Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
29. 8.6. 2. Rahmenkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz
30. 8.7. Nachbesetzung von Mitgliedern für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (VIII. Legislaturperiode)
31. 8.8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2026
32. 8.9. Beschluss über den Jahresabschluss 2023
33. 8.10. Entlastung des Oberbürgermeisters Tobias Schick für das Haushaltsjahr 2023
34. 8.11. Nahverkehrsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Jahre 2026 bis 2030
35. 8.12. Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße"
36. 8.13. Namensgebung für die neu zu errichtende Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspower Grünstraße“ im Ortsteil Saspow/Zaspy
37. 8.14. Namensgebung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 im Ortsteil Ströbitz/Strobice
38. 8.15. Allgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung – Teil 3 "Personalentwicklungskonzept"
39. 8.16. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2026
40. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
41. 9.1. Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025
42. 9.2. Ergänzung eines Einsatzgeldes für Ehrenamtliche in der Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes Stadt Cottbus/Chó
43. 9.3. Verbindliche Zusage des Verzichts auf Mieterhöhungen bei Mietgaragen auf ehemaligem Pachtland im Haushaltsjahr 2026
44. 9.4. Klarstellung-und Korrekturbeschluss zur Kündigungsfrist
45. 9.5. Prüfauftrag zum ruhenden Verkehr im Umfeld der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL CT)
46. 9.6. Festsetzung der Mitdauer und des Mietpreises für Garagen
47. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen