16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Auszug)

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Coronatests in Cottbus
7. 5.2. Verfahren zur Corona Pandemie
8. 5.3. Lockdown
9. 5.4. Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus
10. 5.5. Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer
11. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
12. 7. Berichte und Informationen
13. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
14. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
15. 7.3. Petitionen
16. 7.4. Aktuelle Stunde
17. 8. Vorlagen der Verwaltung
18. 8.1. 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
19. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
20. 9.1. Aufhebung Babauungsplan "Am Alten Spreewaldbahnhof" in Sielow (1. Wiederaufruf auf der StVV am 16.12.2020)
21. 9.2. Rückführung des Carl-Thiem-Klinikums in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (1. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021)(Austauschantrag vom 04.02.2021)
22. 9.3. Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen
23. 9.4. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote
24. 9.5. Begrünung von Haltestellendächern
25. 9.6. Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2021
26. 9.7. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
27. 9.8. Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V.
28. 9.9. Änderung des Bebauungsplans „Am Alten Spreewaldbahnhof“ in Cottbus-Sielow
29. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
30. 11. @ vergessene Vorlagen

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