16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Auszug)
| Beginn: 24.02.2021 00:00 Uhr |
| Ende: 24.02.2021 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VII. Wahlperiode (06/2019-07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Coronatests in Cottbus
- 5.2. Verfahren zur Corona Pandemie
- 5.3. Lockdown
- 5.4. Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus
- 5.5. Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Petitionen
- 7.4. Aktuelle Stunde
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. 14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Aufhebung Babauungsplan "Am Alten Spreewaldbahnhof" in Sielow (1. Wiederaufruf auf der StVV am 16.12.2020)
- 9.2. Rückführung des Carl-Thiem-Klinikums in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (1. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021)(Austauschantrag vom 04.02.2021)
- 9.3. Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen
- 9.4. Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote
- 9.5. Begrünung von Haltestellendächern
- 9.6. Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2021
- 9.7. Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels
- 9.8. Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V.
- 9.9. Änderung des Bebauungsplans „Am Alten Spreewaldbahnhof“ in Cottbus-Sielow
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. @ vergessene Vorlagen
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- OB-002/21 (nicht migriert)
Anträge
- AT-04/21 (nicht migriert)
- AT-042/20 (nicht migriert)
- AT-06/21 (nicht migriert)
- AT-07/21 (nicht migriert)
- AT-08/21 (nicht migriert)
- AT-09/21 (nicht migriert)
- AT-10/21 (nicht migriert)
- AT-11/21 (nicht migriert)
- AT-12/21 (nicht migriert)
Einwohneranfragen
- EWA-10/21 Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus (nicht migriert)
- EWA-11/21 Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer (nicht migriert)
- EWA-7/21 Coronatests in Cottbus (nicht migriert)
- EWA-8/21 Verfahren zur Corona Pandemie (nicht migriert)
- EWA-9/21 Lockdown (nicht migriert)