15. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Anfrage zur Baumbilanz
7. 5.2. Stadtverordneten Informationssystem
8. 5.3. Sanierung" Kita Pfiffikus
9. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
10. 6.1. Anfrage zur Veröffentlichung von Inseraten durch die Stadt Cottbus
11. 6.2. Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24
12. 6.3. Nachfrage zur Anfrage AN-138/25 „Haus der Wohnhilfe – Hinschauen"
13. 6.4. Nachfrage zur Antwort auf AN-144/25: Unterstützungsleistungen für Vielfalts-,interkulturelle und Statement-Veranstaltungen
14. 6.5. Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren
15. 6.6. Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen
16. 6.7. Einführung der Bezahlkarte für Bürgergeldempfänger:innen – Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz
17. 6.8. Geplante Kürzungsmaßnahmen bei Weiterbildungsbudgets im Haushaltsentwurf 2026
18. 6.9. Prüfung der Rechtskonformität der Vorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen 2026
19. 6.10. Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe
20. 7. Berichte und Informationen
21. 7.1. Oberbürgermeister
22. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
23. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
24. 7.4. Petitionen
25. 8. Vorlagen der Verwaltung
26. 8.1. Feststellung Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
27. 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
28. 8.3. Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
29. 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus" für das Jahr 2026
30. 8.5. Gründung der Lausitz Science Park GmbH
31. 8.6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2026
32. 8.7. Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2026
33. 8.8. Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz
34. 8.9. 2. Rahmenkonzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz
35. 8.10. Nachbesetzung von Mitgliedern für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (VIII. Legislaturperiode)
36. 8.11. Jugend- und Familienförderplan 2026
37. 8.12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2026
38. 8.13. Beschluss über den Jahresabschluss 2023
39. 8.14. Entlastung des Oberbürgermeisters Tobias Schick für das Haushaltsjahr 2023
40. 8.15. Nahverkehrsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Jahre 2026 bis 2030
41. 8.16. Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße"
42. 8.17. Namensgebung für die neu zu errichtende Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspower Grünstraße“ im Ortsteil Saspow/Zaspy
43. 8.18. Namensgebung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 im Ortsteil Ströbitz/Strobice
44. 8.19. Allgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung – Teil 3 "Personalentwicklungskonzept"
45. 8.20. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2026
46. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
47. 9.1. Rücknahme der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025
48. 9.2. Ergänzung eines Einsatzgeldes für Ehrenamtliche in der Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes Stadt Cottbus/Chó
49. 9.3. Verbindliche Zusage des Verzichts auf Mieterhöhungen bei Mietgaragen auf ehemaligem Pachtland im Haushaltsjahr 2026
50. 9.4. Prüfauftrag zum ruhenden Verkehr im Umfeld der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL CT)
51. 9.5. Klarstellung-und Korrekturbeschluss zur Kündigungsfrist
52. 9.6. Festsetzung der Mitdauer und des Mietpreises für Garagen
53. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
54. 11. Hinweise und Anfragen