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12. Tagung der Stadt...

12. Tagung der Stadtverordnetenversammlung in der IV. Wahlperiode – 24.11.2004, 14:00 Uhr

Beginn: 24.11.2004 15:00 Uhr

Ende:

Ort: Stadthaus, Tagungssaal

Gremium: Stadtverordnetenversammlung

IV. Wahlperiode (06/2004-06/2009)

Protokolle

Protokoll_StvV_241104

Verknüpfte Papiere

Beschlussvorlagen

II-031/04 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
II-034/04 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2005
II-035/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
II-037/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung vom 27.11.2002 (Straßenreinigungssatzung)
II-038/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
II-039/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Cottbus)
II-040/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Landessozialgericht für das Land Brandenburg)
II-043/04 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus West
II-044/04 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Ost
II-047/04 Gründung einer Tochtergesellschaft der CMT Cottbus GmbH zur Vermarktung der Veranstaltungshäuser Messe und Stadthalle Cottbus
III-024/04 Auflösung der Lutki-Grundschule
III-025/04 Auflösung der 1. Realschule
III-026/04 Auflösung der Gesamtschule Groß Gaglow
III-030/04 Auflösung der 4. allgemeinen Förderschule
III-032/04 Sanierung und Nutzung der Turnhalle in der Lutherstraße
III-034/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i. V. m. § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 745,5 T€ zu Gunsten des Deckungskreises Heimpflege und 995,9 T€ für Zuschüsse Kita freie Träger
III-036/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i.V. mit § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Bbg in Höhe von 202,8 T€ zu Gunsten des Deckungskreises laufende Sozialleistungen außerhalb von Einrichtungen
IV-061/04 Erlass der Satzung der Stadt Cottbus über Kostenersatz für Grundstückszufahrten (Satzung über Kostenersatz)
IV-068/04 FM-optimierte Bewirtschaftung des städtischen Grundbesitzes
IV-073/04 Änderung des Bebauungsplanes Cottbus – Albert-Zimmermann-Kaserne, Nr. N/49/49 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – Satzungsbeschluss
OB-032/04 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern der Stadt Cottbus
OB-035/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Gallinchen über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 13.07.2000
OB-036/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Groß-Gaglow über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 22. 05. 2000
OB-037/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Kiekebusch über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz vom 17.04.2000

Anträge

038/04 Beschlussvorlagen der Stadtverordnetenversammlung ab 2005