10. Sitzung des Hauptausschusses – 20.05.2020, 14:00 Uhr

Beschlussvorlagen

• I-019/20 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.10.2016
• I-023/20 Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II
• I-025/20 Beitrittsbeschluss zum Beschluss I-026-3/19 „Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020“ vom 30.10.2019
• I-027/20 Veränderung § 5 in der Haushaltssatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung der Wertgrenzen des Fehlbetrages
• OB-008/20 Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Einwohnerbeteiligungssatzung)

Anträge

• 015/20 Finanzielle Unterstützung der Cottbuser Tafel

Fraktionsanfragen

• 31/20 Strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung der Lausitz und der Stadt Cottbus/Chóśebuz
• 32/20 Strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung der Lausitz und der Stadt Cottbus/Chóśebuz
• 37/20 Zur Effektivität der Umsetzung der Identifizierung und Versorgung bei Besonderer Schutzbedürftigkeit in der Stadt Cottbus/Chóśebuz
• 35/20 Bebauung des ehemaligen Wichern- Grundstücks in Cottbus, Mühlenstraße/ Gertraudenstraße/ am Spreeufer
• 36/20 Lehrmittelübernahme
• 39/20 Verkehrsaufkommen Ortsdurchfahrt Gallinchen und weiterführende Straßenbereiche
• 38/20 Provisorische Wasserleitung BUGA-Gelände, Branitzer Park
• 34/20 Sanierung von denkmalgeschützten Anlagen und Objekten mit Bundesmitteln

Einwohneranfragen

• 42/20 Wartung und Pflege von Kunstwerken in Cottbus
• 46/20 Spielplätze in Cottbus
• 43/20 Psychologische Maßnahmen der Betreuung der Kinder in Cottbus
• 45/20 Satzungsänderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Cottbus
• 44/20 Tierheime in Cottbus
• 41/20 "Cottbuser Ostsee"
• 47/20 Unterführung Willi-Brandt-Straße, 03042 Cottbus
• 40/20 Corona-Virus / Pandemie-Abwehr