23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rieselfelder Saspow
7. 5.2. Bau-Anträge seit Einführung „Bau-Turbo“
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Sachstand zur Umsetzung des Antrages AT-47/23 „Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters“
10. 6.2. Umgang mit Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken
11. 6.3. Anfrage zur Informationsvorlage II-028/26 I-STV Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren
12. 6.4. Verfahren und Kostendarstellung bei Fachkonzepten der Stadt Cottbus/Chósebuz, insbesondere beim Klimaschutzkonzept
13. 6.5. Zusammenarbeit mit Gesellschaften der Stadt Cottbus/Chósebuz bei städtischen Events
14. 6.6. Struktur zur Entwicklung des Lausitz Science Park
15. 6.7. Aktueller Stand der Verwaltungsdigitalisierung
16. 6.8. Gerichtliche Verfahren der Stadt Cottbus/Chósebuz
17. 6.9. Beitrag der Kinder- und Jugendbeauftragten zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am 25. September 2026
18. 6.10. Ergebnisse und Datensätze der SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 für Cottbus/Chósebuz
19. 6.11. Entwicklung des Modal Split in Cottbus/Chósebuz nach den SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 im Abgleich mit den städtischen Zielen
20. 6.12. Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Streckennetzerweiterung der Straßenbahn im Zusammenhang mit der Flottenbeschaffung
21. 6.13. Anfrage zur Sauberkeit und zum Entsorgungsmanagement
22. 7. Berichte und Informationen
23. 7.1. Oberbürgermeister
24. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
25. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
26. 7.4. Petitionen
27. 7.4.1. Ergänzende Petition zum neu eingereichten Bauvorhaben in der Sachsendorfer Hauptstraße 24a, 03048 Cottbus, Flur 154, Flurstück 609 – Bezugnahme auf die Bürgerpetition vom 28.09.2026
28. 7.5. Ankündigung: Bericht Cottbusverkehr GmbH
29. 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde für die StVV am 21.10.2026 mit dem Thema: „Cottbus/Chósebuz – Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chósebuz
30. 8. Vorlagen der Verwaltung
31. 8.1. Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2027
32. 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
33. 8.3. 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VIII. Wahlperiode
34. 8.4. Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
35. 8.5. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
36. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
37. 9.1. Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
38. 9.2. Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
39. 9.3. Prüfung der Installation einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee gemeinsam mit der LEAG
40. 9.4. Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
41. 9.5. Pfandring-Initiative – Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
42. 9.6. Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern
43. 9.7. Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung
44. 9.8. Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus
45. 9.9. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
46. 9.10. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
47. 9.11. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
48. 9.12. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
49. 9.13. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
50. 9.14. Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
51. 9.15. Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
52. 9.16. Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
53. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
54. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle

• Anlage 1