Arbeitsgespräch mit der Lausitzrunde im Bundestag

Am Montag luden die Lausitzer Sozialdemokratinnen Kathrin Michel und Maja Wallstein erneut die Lausitzrunde zum Arbeitsgespräch in den Bundestag ein. Das Gespräch hat bereits in der letzten Legislatur jährlich stattgefunden. Diesmal waren auch die Lausitzer Abgeordneten der CDU Knut Abraham, Florian Oest und Lars Rohwer dazu eingeladen.

Besprochen wurden u.a. die Auswirkungen des Kohleausstiegs auf den Wasserhaushalt der Spree, der Ausbau der Schieneninfrastruktur und der Fahrplan der Einrichtung des „Net Zero Valley Lausitz“. Auch die Wichtigkeit der Errichtung von neuen Kraftwerken an den alten Standorten sowie die Anbindung an das Wasserstoffnetz wurden betont.

Kathrin Michel (SPD), Bundestagsabgeordnete für den Kreis Bautzen und betreuende Abgeordnete für den Kreis Görlitz:

„Es ist schon fast eine Tradition: Im Frühjahr empfangen Maja Wallstein und ich die Lausitzrunde zum Arbeitsgespräch in Berlin. Ich schätze die vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche sehr. Der Strukturwandel in der Lausitz braucht unsere ganze Unterstützung und da liegt es nahe, sich eng mit dem Koalitionspartner auszutauschen und gemeinsam die vielen wichtigen Themen voranzutreiben.

Erneut standen die wasserwirtschaftlichen Folgen des Kohleausstiegs im Mittelpunkt. Fachlich sind wir in unseren Erkenntnissen schon sehr weit, Studien wurden erstellt und weitere in Auftrag gegeben. Uns mangelt es auch nicht an Vernetzungsgremien auf Wissensebene. Was wir nun brauchen, sind politische Entscheidungen. Deshalb möchte ich, dass das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bund-Länder-Gremium schnell eingesetzt und ressortübergreifend besetzt wird. Der Wasserwirtschaft ist die Dringlichkeit bewusst, nun gilt es auch, Raumplanung und Finanzen mit einzubeziehen. 

Die zügige Planung der Schienen- und Straßeninfrastruktur, wie auch der grenzüberschreitenden Verbindungen nach Polen und Tschechien sind für uns ebenso wichtig. Mit großer Hoffnung schaue ich auf die Möglichkeiten, die das „Net Zero Valley Lausitz“ unserer Region bringt. Schon jetzt hat die Lausitz durch den Ausweisungsprozess international große Bekanntheit erfahren.