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Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligung und Strukturentwicklung

Beginn: 13.05.2025 17:00 Uhr

Ende: 13.05.2025 00:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Empfehlungen des Wirtschaftsbeirates für den Wirtschaftsausschuss (öffentlich)
  • 6.2. Aktueller Stand Net Zero Valley (öffentlich)
  • 6.3. Information zum Stand der Ergebnisse aus dem Kommunalen Entwicklungsbeirat (KEB) zur Stadtpromenade – Diskussion und Ausblick auf das weitere Verfahren (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 7.1. Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ (öffentlich)
  • 7.2. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen (öffentlich)
  • 8.2. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
  • 8.3. Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)