Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Anfragen an den Sozialausschuss (öffentlich)
• 6.2. Soziale Infrastruktur (öffentlich)
• 6.3. Beiräte (öffentlich)
• 6.3.1. Allgemeine Information über den Beirat für Integration und Migration (öffentlich)
• 6.4. Beschwerdemanagement zu den Themen Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten (öffentlich)
• 6.5. Schwerpunkte Kinder- und Jugendbeauftragte (öffentlich)
• 6.6. Informationen zur Stadtmission und zum Projekt Stromsparcheck (öffentlich)
• 6.7. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber (öffentlich)
• 6.8. Informationen zu Arbeitsgelegenheiten (AGH) (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.2. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (öffentlich)
• 8.2. Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9. Sonstiges (öffentlich)