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Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten

Beginn: 05.03.2025 17:00 Uhr

Ende: 05.03.2025 00:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
  • 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
  • 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
  • 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
  • 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
  • 6.1. Anfragen an den Sozialausschuss (öffentlich)
  • 6.2. Soziale Infrastruktur (öffentlich)
  • 6.3. Beiräte (öffentlich)
  • 6.3.1. Barrierefreie Spielplätze, weitere Informationen (öffentlich)
  • 6.4. Projekt „FriDA“ – Frühintervention bei Drogenmissbrauch in der Adoleszenz (öffentlich)
  • 6.5. Prüfergebnis (Protokoll Sozialausschuss am 11.11.2024, TOP 9, Bitte um Prüfung) (öffentlich)
  • 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
  • 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
  • 8.1. Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen (öffentlich)
  • 8.2. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (öffentlich)
  • 8.3. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein (öffentlich)
  • 9. Sonstiges (öffentlich)