Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil aus der Sitzung Februar 2025 (öffentlich)
• 4. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 5. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform (öffentlich)
• 7.2. Berichterstattung Wirtschaftsregion Lausitz – Finanzielle Möglichkeiten und begonnene Projekte (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses (öffentlich)
• 8.3. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.4. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (öffentlich)
• 9.2. Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen (öffentlich)
• 9.3. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 10. Sonstiges (öffentlich)