Dokumente

• Niederschrift 22.1 kB 22.06.2007

Beschlussvorlage STVV

• I-022/07 Bestellung eines Anti-Korruptionsbeauftragten
• II-006/07 Änderung der bestehenden Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Cottbus an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit sowie bei Großveranstaltungen
• II-008/07 Beschluss-Nr. OB-28-20/05 zu den Ergebnissen der Kienbaumstudie – Maßnahmevorschlag lfd. Nr. 45 „Ausgliederung der Aufgabe Überwachung des fließenden Verkehrs und der Rotlichtverstöße und gemeinsame Wahrnehmung mit den umliegenden Gemeinden“.
• II-010/07 1.Änderung der Allgemeinen Bedingungen der Stadt Cottbus für den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen AEB-A) und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der Stadt
• III-010/07 Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)“
• IV-025/07 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)