Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Bericht zur neuen Rathausstruktur ab 01.06.2023 (öffentlich)
• 6.2. Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit (öffentlich)
• 6.3. Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Bürgerservice (öffentlich)
• 6.4. Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Fachbereiches Feuerwehr (öffentlich)
• 6.5. Vorstellung Haushaltsschwerpunkte 2024 des Rechtsamtes (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus (öffentlich)
• 7.2. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Verzicht auf Lichtmastplakatierung (öffentlich)
• 8.2. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau (öffentlich)
• 8.3. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum (öffentlich)
• 8.4. Prüfung Kita-Portal (öffentlich)
• 9. Petitionen (öffentlich)
• 10. Sonstiges (öffentlich)