Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 6.1. Berichterstattung des Rettungsdienstes/der Leitstelle über Einsätze/Fallzahlen in den Jahren 2018 bis 2021 (öffentlich)
• 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 7.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 (öffentlich)
• 7.1.1. Vorstellung des Haushaltes durch Fachbereiche 30, 32, 33 und 37 (öffentlich)
• 7.2. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 (öffentlich)
• 7.3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023 (öffentlich)
• 7.4. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023 (öffentlich)
• 7.5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7.7. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
• 7.8. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 (öffentlich)
• 7.10. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 7.11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 7.12. Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 (öffentlich)
• 7.13. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) (öffentlich)
• 7.14. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege (öffentlich)
• 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 8.1. Prüfung eines Pilotprojektes „City Night Manager“ (öffentlich)
• 8.2. Hauptsatzungsänderung (öffentlich)
• 9. Petitionen (öffentlich)
• 10. Sonstiges (öffentlich)
• 10.1. Hinweis auf Online-Veranstaltung vom Verfassungsschutz am 26.11.2022 (öffentlich)