Beginn: 12.04.2022 17:30 Uhr
Ende: 12.04.2022 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Vorstellung Kriminalstatistik Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.2. Bericht zum aktuellen Stand der ukrainischen Vertriebenen in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6.3. Information zur Registrierung und Erfassung der ukrainischen Vertriebenen in der ALB Cottbus/Chósebuz und dem Landkreis Spree-Neiße (öffentlich)
- 6.4. Information zum Stand der Anpassung Taxitarife (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
- 8.3. Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022 (öffentlich)
- 9. Petitionen (öffentlich)
- 10. Sonstiges (öffentlich)
- 11. ergänzende Dokumente (öffentlich)
Zusätzliche Dokumente
- Tagesordnung
- Niederschrift öffentlicher Teil
- Anlage 4 – Präsentation zum TOP 8.2 zum Antrag AT 08/22 Erstellung Maßnahmekatalog
- Anlage 1 – Präsentation zum TOP 6.1 Kriminal- und Unfallstatistik Polizei
- Anlage 2 – Präsentation zum TOP 6.3 Information zur Registrierung der Geflüchteten
- Anlage 3 – Präsentation zum TOP 8.1 zum Antrag AT 06/22 Tempo 30 Sportzentrum
- Anlage 5 – Präsentation zum TOP 8.3 zum Antrag 12/22 Sperrung der Straße am Altmarkt