Beginn: 17.05.2022 17:00 Uhr
Ende: 17.05.2022 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 6.1. Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand (öffentlich)
- 6.2. Sicherung Eigenmittel für Investitionen in die Radwegeinfrastruktur im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ des Bundes (öffentlich)
- 7. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 7.1. Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen (öffentlich)
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 8.1. Beleuchtung der „SpreeMeile“ (öffentlich)
- 9. Sonstiges (öffentlich)