Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten (öffentlich)
• 5.2. Gewalt an Schulen (öffentlich)
• 5.3. Baumbilanz (öffentlich)
• 5.4. Igel in Cottbus (öffentlich)
• 5.5. Unterstützung des FC Energie (öffentlich)
• 5.6. Fußgängerüberweg (öffentlich)
• 5.7. Antikorruptionsbeauftragter (öffentlich)
• 5.8. Nachfrage zum Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes und Verwaltungskapazitäten (öffentlich)
• 6.2. Nachfrage zu AN-01/25 „Datenweitergabe an Bundeswehr (öffentlich)
• 6.3. Spremberger Stausee (öffentlich)
• 6.4. Breitbandausbau in den Ortsteilen (öffentlich)
• 6.5. Elektronische Zeiterfassung (öffentlich)
• 6.6. Zentrales Vergabemanagement und Bürokratieabbau (öffentlich)
• 6.7. Stellen- und Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.8. Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“ (öffentlich)
• 6.9. Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung (öffentlich)
• 6.10. Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus (öffentlich)
• 6.11. Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.3.1. Ankündigung der Tätigkeitsberichte des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und von Senioren und der Beauftragen für sorbische/wendische Angelegenheiten (öffentlich)
• 7.4. Ankündigung Bericht: CMT – Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 26.03.2025 (öffentlich)
• 7.6. Petitionen (öffentlich)
• 7.6.1. Petition zum Thema: Bushaltestelle Skadower Hauptstraße (öffentlich)
• 7.6.2. Petition zum Thema: Aufforderung zum Erhalt der Bäume bei Kita „Pfiffikus“ (öffentlich)
• 7.7. Interkommunale Zusammenarbeit Cottbus/Chósebuz – Spree-Neiße (öffentlich)
• 7.8. Information zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4, LOS 2- Ausrüstungswechsel und -ergänzung, Softwareversorgung von 13 LSA- Steuergeräten (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Wahl der Bürgermeisterin/Erste Beigeordnete und Leiterin für den Geschäftsbereich Bau, Umwelt und Strukturentwicklung (öffentlich)
• 8.2. Investition in den Trainingsplatz Parzellenstraße – Bereitstellung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb und Übertragung der Zuständigkeit der Vergabe auf den Werksausschuss (öffentlich)
• 8.3. Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2025 (öffentlich)
• 8.5. Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028 (öffentlich)
• 8.6. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus/Chósebuz 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2025 (öffentlich)
• 8.7. Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen“ – Aufstellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.8. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 8.9. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (öffentlich)
• 8.10. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 8.11. Teilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen (öffentlich)
• 9.2. Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.3. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (öffentlich)
• 9.4. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein (öffentlich)
• 9.5. Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ (öffentlich)
• 9.6. Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee (öffentlich)
• 9.7. Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Personalentwicklung in der Verwaltung der Stadt Cottbus“ (öffentlich)
• 9.8. Mitwirkung bei der Umsetzung vom Personalkonzept der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.9. Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen (öffentlich)
• 9.10. Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9.11. Die Einberufung eines zeitweiligen öffentlichen Ausschusses zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunalen Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Bürger der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 9.12. Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen (öffentlich)
• 9.13. Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026 (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)