Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Projekte (öffentlich)
• 5.2. Bäume in der August-Bebel-Straße (öffentlich)
• 5.3. Pavillon am Schillerplatz (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Datenweitergabe an Bundeswehr (öffentlich)
• 6.2. Information zu Vakanz nach Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.3. Kitabedarfsplanung I (öffentlich)
• 6.4. Soziale Wohnungspolitik II (öffentlich)
• 6.5. Anfrage zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Transparenz in der digitalen Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 7.4. Aufnahme des Ev. Hortes Kahren in den Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Feststellung JA 2023 GPC, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung (öffentlich)
• 8.2. Jugendförderplan 2025 (öffentlich)
• 8.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (öffentlich)
• 8.4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 (öffentlich)
• 8.5. Wirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025 (öffentlich)
• 8.6. Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus“ (öffentlich)
• 8.7. Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024) (öffentlich)
• 8.8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101 (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus (öffentlich)
• 9.2. Hauptsatzungsänderung (öffentlich)
• 9.3. Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine (öffentlich)
• 9.4. Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss (öffentlich)
• 9.5. Arbeitsverpflichtung für Bürgergeld-Bezieher prüfen (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)