Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Vorgehensweise für den Fall, dass dem Antrag vom 13.02.2024 (Die Linke) – Aufhebung der Abwasser-und Schmutzwassergebührensatzungen erfolgreich ist (öffentlich)
• 6.2. Kitafinanzierung (öffentlich)
• 6.3. Gewalt durch Migranten in Cottbus (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG“ zur StVV am 24.04.2024 (öffentlich)
• 7.6. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiten (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Entschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitz (öffentlich)
• 8.2. Entschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) (öffentlich)
• 8.3. 43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.4. Digitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie (öffentlich)
• 8.5. Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie (öffentlich)
• 8.6. 2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024 (öffentlich)
• 8.7. Bebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straße (öffentlich)
• 8.8. Fördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm „Lebendige Zentren“ (öffentlich)
• 8.9. Cottbuser Gesundheitsstrategie 2024 – 2026 (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Aufhebung der Abwasser- und Schmutzwassergebührensatzungen (öffentlich)
• 9.2. Zentrales Vergabemanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.3. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung (öffentlich)
• 9.4. Prüfung der Aufstellung eines Standup-Paddeling-Board (SUB)- und Kajak-Automaten an der Stadtspree (öffentlich)
• 9.5. Lücken bei der Schulwegsicherung für 1.+2. Klassen schließen (öffentlich)
• 9.6. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach §5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber (öffentlich)
• 9.7. Sicherheit der Bürger und Gäste erhöhen durch weitere Videoüberwachung (öffentlich)
• 9.8. Sicherheit gewährleisten durch personelle Verstärkung des Vollzugsdienstes zur Erhöhung der Streifengänge der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.9. Prüfung der Einrichtung einer kommunalen Schulküche (öffentlich)
• 9.10. Prüfung eines Aufenthaltsortes mit akzeptiertem Alkoholkonsum (öffentlich)
• 9.11. Umgang mit Kleingärten auf Grundstücken in kommunalem Eigentum der Stadt Cottbus verbindlich und fair regeln (öffentlich)
• 9.12. Prüfung Ersatzgaragen/Ersatzkleingärten (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)