Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Anpassung Kindertagespflege (öffentlich)
• 5.2. Nachfrage zur Antwort EWA-50/23 (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Asphaltierung Puschkinpromenade statt Instandsetzung/Renovierung von Schulen (öffentlich)
• 6.2. Einführung eines elektronischen Zeiterfassungssystems für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus (öffentlich)
• 6.3. Unterstützung von FC Energie als Imageträger der Stadt Cottbus durch die Verwaltung der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.4. Räumung Radwege im Winter (öffentlich)
• 6.5. Rap-Video Boomtown Cottbus (öffentlich)
• 6.6. Mobiler Spielplatz in der Stadtpromenade (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.1.1. Vorstellung Eckpunkte Haushalt 2024 (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 20.12.2023 (öffentlich)
• 7.6. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 20.12.2023 mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“ (öffentlich)
• 7.7. Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung – (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.2. Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.3. Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf. (öffentlich)
• 8.4. Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz. (öffentlich)
• 8.5. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2024 (öffentlich)
• 8.6. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.7. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 (öffentlich)
• 8.8. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.9. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.10. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024 (öffentlich)
• 8.11. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2023 (öffentlich)
• 8.12. Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbH (öffentlich)
• 8.13. Bebauungsplan Nr. N/33/137 „Wohngebiet am Friedhof“, Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln (öffentlich)
• 9.2. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen (öffentlich)
• 9.3. Präventions- und Interventionskonzept zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt (öffentlich)
• 9.4. Beitritt zum „Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik“ (öffentlich)
• 9.5. Prüfung der Beantragung von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz (Arm Bundesmittel) für die energetische Sanierung von Schulen (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)