Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Digitalisierung der Verwaltung“ (EWA-49/23) (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Arbeit der DIKOM (öffentlich)
• 6.2. Ordnung und Sicherheit in Cottbus (öffentlich)
• 6.3. Desolater Zustand unserer Straßen und Brücken in Cottbus (öffentlich)
• 6.4. Desolater Zustand des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb“ der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.5. Ertüchtigung der Cottbuser Wehre zur Stromerzeugung (öffentlich)
• 6.6. Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23) (öffentlich)
• 7.5. Petitionen (öffentlich)
• 7.6. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 22.11.2023 (öffentlich)
• 7.7. Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde für die StVV am 22.11.2023 mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“ (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG (öffentlich)
• 8.2. Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme (öffentlich)
• 8.3. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB) (öffentlich)
• 8.4. Beschluss über den Jahresabschluss 2020 (öffentlich)
• 8.5. Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020 (öffentlich)
• 8.6. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 8.7. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree über (öffentlich)
• 8.8. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung) (öffentlich)
• 8.9. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) (öffentlich)
• 8.10. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) (öffentlich)
• 8.11. Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019 (öffentlich)
• 8.12. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024 (öffentlich)
• 8.13. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.14. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 (öffentlich)
• 8.15. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024 (öffentlich)
• 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024 (öffentlich)
• 8.17. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024 (öffentlich)
• 8.18. Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) (öffentlich)
• 8.19. Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
• 8.20. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.21. Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Prüfantrag: Sachleistungen oder Chipkarte statt Bargeld für Flüchtlinge (öffentlich)
• 9.2. Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln (öffentlich)
• 9.3. Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen (öffentlich)
• 9.4. Prüfantrag zur Ermittlung der Kosten und Verfahrensweise , um das Amtsblatt wieder in alle Haushalte zu verteilen (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)