Beginn: 20.09.2023 17:00 Uhr
Ende: 20.09.2023 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Spielplätze Alt Schmellwitz (öffentlich)
- 5.2. Digitalisierung der Verwaltung (öffentlich)
- 5.3. Die Perspektive für ein soziales Miteinander in Sandow (öffentlich)
- 5.4. Bauarbeiten Stadtpromenade (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Weiteres Kita-Jahr wird beitragsfrei (öffentlich)
- 6.2. Stärkung Strukturwandel durch Schienen- Infrastrukturmaßnahmen (öffentlich)
- 6.3. Berlin und Brandenburg sagt „Danke“ mit der Ehrenamtskarte (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.3. Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 27.09.2023 mit dem Thema:„Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
- 7.4. Petitionen (öffentlich)
- 7.5. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der CMT Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH zur StVV am 27.09.2023 (öffentlich)
- 7.6. Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Sanierung einer seeseitigen Böschungsumbildung am Linienverbau Cottbuser Ostsee (öffentlich)
- 7.7. Information zur Vergabe eines Bauvorhabens nach VOB: Radweg Gerhart-Hauptmann-Straße zwischen Nordring und Neue Straße (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“ (öffentlich)
- 8.2. Wahl der Schiedsperson für die Schiedfsstelle Ost (öffentlich)
- 8.3. Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II (öffentlich)
- 8.4. Einteilung des Wahlgebietes „Kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz“ in Wahlkreise zur Kommunalwahl – Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2024 (öffentlich)
- 8.5. Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspow (öffentlich)
- 8.6. Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.7. Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss (öffentlich)
- 8.8. Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan „fun factory“ (öffentlich)
- 8.9. Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.10. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“, Ströbitz (öffentlich)
- 8.11. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Kolkwitzer Straße (öffentlich)
- 8.12. Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.13. 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“, Dissenchen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (öffentlich)
- 8.14. Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 8.15. 09. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“, Dissenchen Abwägung- und Feststellungsbeschluss (öffentlich)
- 8.16. Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße“, Schmellwitz – Auslegungsbeschluss – (öffentlich)
- 8.17. Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur – Vorschläge für Projektanträge im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Reduzierung der Wahlplakatierung (öffentlich)
- 9.2. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung (öffentlich)
- 9.3. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit undFamilienförderung (öffentlich)
- 9.4. Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests (öffentlich)
- 9.5. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen (öffentlich)
- 9.6. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen (öffentlich)
- 9.7. Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.8. Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten (öffentlich)
- 9.9. Internetauftritt der Stadt Cottbus sowie der städtischen Unternehmen abgleichen und überarbeiten (öffentlich)
- 9.10. Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten (öffentlich)
- 9.11. Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung (öffentlich)
- 9.12. Durchführung des Schulprojekt „Klasse2000“ in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)