Dokumente

• Niederschrift 87.9 kB 29.11.2007

Beschlussvorlage STVV

• I-040/07 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für die Haushaltsjahre 2008/2009 – Doppelhaushalt
• I-041/07 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes (MIP ) 2008/2009 – 2012
• I-042/07 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Verwaltungshaushalt für die Jahre 2008-2012 im Rahmen des Haushaltsplans 2008/2009
• I-043/07 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Vermögenshaushalt für die Jahre 2008-2012 im Rahmen des Haushaltsplanes 2008/2009
• I-045/07 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I 006/07
• I-046/07 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus West
• I-047/07 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2008
• I-048/07 Beschluss über den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House der Stadt Cottbus
• I-049/07 Beschluss über den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
• II-017/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• II-018/07 1. Änderung der Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktstandgebühren (Marktgebührenordnung)
• II-020/07 Abänderung des Beschlusses StVV II-019-28/06 vom 31.05.2006: „Die Stadt Cottbus stellt nach § 16 Abs. 1 StabG den Antrag zum Austritt aus dem Trink- und Abwasserzweckverband Cottbus Süd-Ost“ zum 31.12.2007″ …
• II-021/07 Abwassersatzung, Abwasserentsorgungsbedingungen und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2008
• III-015/07 Schulentwicklungsplan 2007 – 2012
• III-016/07 Schulbezirkssatzung Grundschulen
• IV-016/07 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs.4 Nr. 3 BauGB Cottbus-Saspow Flur 71, Flurstücke 156/9, 156/10, 156/14, 156/15, 156/16, 156/17, 156/44, 938 – Aufstellungsbeschluss
• IV-017/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Dorfstraße (Groß Gaglow) im Bereich von der Chausseestraße bis zum Pappelweg
• IV-083/07 Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Cottbus
• IV-090/07 Beschluss zum Stadtumbauplan der Stadt Cottbus
• IV-091/07 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Anlagen in Schulen der Stadt Cottbus
• IV-092/07 Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportfreianlagen
• IV-100/07 Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Cottbus (INSEK)
• IV-105/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Heinrich-Heine-Straße
• IV-106/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Wilhelm-Nevoigt-Straße
• IV-107/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Clara-Zetkin-Straße
• IV-110/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Grenzstraße/Sielower Grenzstraße in dem Bereich von der Sielower Chaussee bis zum Abzweig Cottbuser Straße/Sielower Weg
• IV-111/07 Bauleitplanverfahren Cottbus/Skadow Wohngebiet „Am Graben“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 2. Änderung des FNP
• OB-023/07 Beschluss über die Jahresrechnung 2006 der Stadt Cottbus und die Entlastung des Oberbürgermeisters
• OB-025/07 Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln – Fortführung des Grundsatzbeschlusses OB-012-IV-02/03 vom 26.11.2003
• OB-026/07(HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2008 (Entwurf)
• OB-027/07 22. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)