Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. „Brache“ Cottbus (öffentlich)
• 5.2. Trinkwasserbrunnen (öffentlich)
• 5.3. Tierheim (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 „Breitbandanschluss für Cottbusser Schulen“ (öffentlich)
• 6.2. Anfrage zur Stadtordnung (öffentlich)
• 6.3. Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 6.4. Gebäudebrand in Willmersdorf (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. 39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.2. 40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.3. Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten (öffentlich)
• 8.4. Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus (öffentlich)
• 8.5. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzung (öffentlich)
• 8.6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) (öffentlich)
• 8.7. Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung (öffentlich)
• 8.8. Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz (öffentlich)
• 8.9. Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz (öffentlich)
• 8.10. Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.2. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau (öffentlich)
• 9.3. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.4. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (öffentlich)
• 9.5. Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.6. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen (öffentlich)
• 9.7. Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests (öffentlich)
• 9.8. Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen (öffentlich)
• 9.9. Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen (öffentlich)
• 9.10. Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)