Dokumente

• Niederschrift 83.3 kB 21.11.2007

Beschlussvorlage STVV

• I-033/07 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus (Vergnügungssteuersatzung)
• I-035/07 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Ost
• I-040/07 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für die Haushaltsjahre 2008/2009 – Doppelhaushalt
• I-041/07 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes (MIP ) 2008/2009 – 2012
• I-042/07 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Verwaltungshaushalt für die Jahre 2008-2012 im Rahmen des Haushaltsplans 2008/2009
• I-043/07 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Vermögenshaushalt für die Jahre 2008-2012 im Rahmen des Haushaltsplanes 2008/2009
• I-044/07 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus ( Vergnügungssteuersatzung )
• II-014/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
• II-015/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus
• II-016/07 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus
• III-013/07 Übertragung des Betriebes Planetarium an den Förderverein
• III-014/07 Fortsetzung der finanziellen Förderung des Festivals des Osteuropäischen Filmes Cottbus 2008-2012
• IV-016/07 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs.4 Nr. 3 BauGB Cottbus-Saspow Flur 71, Flurstücke 156/9, 156/10, 156/14, 156/15, 156/16, 156/17, 156/44, 938 – Aufstellungsbeschluss
• IV-017/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Dorfstraße (Groß Gaglow) im Bereich von der Chausseestraße bis zum Pappelweg
• IV-069/07 Mitgliedschaft der Stadt Cottbus in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Klinger See“
• IV-084/07 Textbebauungsplan Nr. W /50/72; Cottbus „Altes Straßenbahndepot“; Aufstellungsbeschluss
• IV-087/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Saarstraße in dem Abschnitt von der Clara-Zetkin-Straße bis zur Kolkwitzer Straße
• IV-090/07 Beschluss zum Stadtumbauplan der Stadt Cottbus
• IV-091/07 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Anlagen in Schulen der Stadt Cottbus
• IV-092/07 Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportfreianlagen
• IV-097/07 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus (Sondernutzungssatzung)
• IV-099/07 Bebauungsplan „TlP- Cottbus“ (W/49/73) für das Gebiet des ehemaligen Flugplatzes Cottbus-Nord – Aufstellungsbeschluss – sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes – Änderungsbeschluss
• IV-100/07 Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Cottbus (INSEK)
• IV-101/07 Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Cottbus und der Gemeinde Kolkwitz bei der Entwicklung des Technologie- und Industrieparks Cottbus (TlP – Cottbus)
• IV-102/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Hans-Sachs-Straße
• IV-103/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an dem Geh- und Radweg Ernst-Barlach-Straße