Beginn: 31.05.2023 14:00 Uhr
Ende: 31.05.2023 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Medizinische Versorgung (öffentlich)
- 5.2. Wirtschaftsdezernent (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Anfrage zu Personen mit vorübergehender Aussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 6.2. Maßnahmen – Corona Bußgelder (öffentlich)
- 6.3. Politische Energiewende (öffentlich)
- 6.4. Zinsmanagement (öffentlich)
- 6.5. Grundsteuerreform (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petitionen (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Wahl der Mitglieder der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/ Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung (öffentlich)
- 8.3. 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.4. 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.5. Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss – (öffentlich)
- 8.6. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzung (öffentlich)
- 8.7. Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung (öffentlich)
- 8.8. Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V. (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Keine schwarzen Dächer mehr (öffentlich)
- 9.2. Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten – bessere Umsetzung sicherstellen (öffentlich)
- 9.3. Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.4. Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.5. Zulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau (öffentlich)
- 9.6. Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.7. Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (öffentlich)
- 9.8. Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum (öffentlich)
- 9.9. Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website (öffentlich)
- 9.10. Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen (öffentlich)
- 9.11. Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung (öffentlich)
- 9.12. Prüfung Kita-Portal (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)