Beginn: 29.03.2023 14:00 Uhr
Ende: 29.03.2023 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen vom 08.02.2023 und vom 22.02.2023 (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Parkordnung-Gebührenordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Erziehung, Heimpflege und Eingliederung von Kindern und Jugendlichen (öffentlich)
- 6.2. Fahrradparkhäuser (öffentlich)
- 6.3. Wandbild des Cottbuser Tierpark-Förderverein in der Cottbuser Bahnhofstraße (öffentlich)
- 6.4. Bestands- und Aufnahmesituation in der Stadt Cottbus (öffentlich)
- 6.5. Bestechungsgelder und Arbeitspapiere für Ausländer (öffentlich)
- 6.6. Haushaltsplan der Stadt Cottbus 2023 (öffentlich)
- 6.7. Nebenkostenrückerstattung der Mieter von Adler Wohnen (öffentlich)
- 6.8. ASP (Afrikanische Schweinepest) und Ihre Auswirkungen (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petitionen (öffentlich)
- 7.4. Durchführung der aktuellen Stunde zum Thema „Netzerweiterung Straßenbahn“ (öffentlich)
- 7.5. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Lüftungsinstallation (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.2. Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (öffentlich)
- 8.3. 35. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.4. 5. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 (öffentlich)
- 8.5. Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagement (öffentlich)
- 8.6. Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppe (öffentlich)
- 8.7. Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemann (öffentlich)
- 8.8. 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachung (öffentlich)
- 8.9. Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM) (öffentlich)
- 8.10. Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV) (öffentlich)
- 8.11. Besetzung des Jugendhilfeausschusses (öffentlich)
- 8.12. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“ (öffentlich)
- 8.13. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“ (öffentlich)
- 8.14. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“ (öffentlich)
- 8.15. Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
- 8.16. Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
- 8.17. Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 8.18. „Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“ (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
- 9.2. Maßnahmenplan Barrierefreie Verwaltung (öffentlich)
- 9.3. Keine schwarzen Dächer mehr (öffentlich)
- 9.4. Gastro- und Kulturwegeleitsystem (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)