Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Schutz-, Kontroll- und Pflegemaßnahmen (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung – Befliegung (öffentlich)
• 6.2. Umsetzung des Antrages AT-25/21 „Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung“ (öffentlich)
• 6.3. Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.4. Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 6.5. Vereine und Sportstätten (öffentlich)
• 6.6. Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FFTH & FFTB) (öffentlich)
• 6.7. Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz (öffentlich)
• 6.8. Energiekosten in kulturellen Einrichtungen (öffentlich)
• 6.9. Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bürgermeisterin (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung aktuelle Stunde zur StVV am 21.12.2022 mit dem Thema: Cottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“? (öffentlich)
• 7.6. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Stadtwerke Cottbus GmbH zur StVV am 23.11.2022 (öffentlich)
• 7.7. Ankündigung Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen zur StVV am 23.11.2022 (öffentlich)
• 7.8. Ankündigung Bericht des Seniorenbeirates zur StVV am 23.11.2022 (öffentlich)
• 7.9. Ankündigung der schriftlichen Berichte der Beauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz zur StVV am 23.11.2022 (öffentlich)
• 7.10. Ankündigung Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten zur StVV am 23.11.2022 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 8.2. 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
• 8.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 (öffentlich)
• 8.4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 (öffentlich)
• 8.5. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023 (öffentlich)
• 8.6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.8. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) (öffentlich)
• 8.9. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.10. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 (öffentlich)
• 8.11. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge (öffentlich)
• 8.12. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023 (öffentlich)
• 8.13. Jugendförderplan 2023 (öffentlich)
• 8.14. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) (öffentlich)
• 8.15. Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege (öffentlich)
• 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.17. Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024 (öffentlich)
• 8.18. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH (öffentlich)
• 8.19. Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei (öffentlich)
• 8.20. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021 (öffentlich)
• 8.21. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 8.22. 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021 (öffentlich)
• 8.23. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 8.24. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023 (öffentlich)
• 8.25. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes „City Night Manager“ (öffentlich)
• 9.2. Hauptsatzungsänderung (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)