Beginn: 19.10.2022 17:00 Uhr
Ende: 19.10.2022 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Mast in der Waisenstraße (öffentlich)
- 5.2. Geplante Arbeiten an der Grenzstraße in Gallinchen (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Moscheen und Gebetsräume (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bürgermeisterin (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
- 7.4. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Cottbusverkehr GmbH zur StVV am 26.10.2022 (öffentlich)
- 7.5. Petitionen (öffentlich)
- 7.6. Ablauf aktuelle Stunde zur StVV am 26.10.2022 mit dem Thema: Die regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu lindern (öffentlich)
- 7.7. Information über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau der Straße der Jugend zwischen Feigestraße und Karl-Liebknecht-Straße – Vergabepaket B – Teil Verkehrsanlagen (öffentlich)
- 7.8. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule – Fassade WDVS (öffentlich)
- 7.9. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße – Bauhauptgewerk (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 27. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) (öffentlich)
- 8.2. Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen) (öffentlich)
- 8.3. Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BA (öffentlich)
- 8.4. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ (öffentlich)
- 8.5. Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (öffentlich)
- 8.6. Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Prüfung eines Pilotprojektes „City Night Manager“ (öffentlich)
- 9.2. Hauptsatzungsänderung (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
- 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)