Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Zusammenlegung Hort „Max und Moritz“ (öffentlich)
• 5.2. Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen (öffentlich)
• 5.3. Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof (öffentlich)
• 5.4. Medizinische Versorgung in Cottbus (öffentlich)
• 5.5. Bürgerverein Schmellwitz e.V. (öffentlich)
• 5.6. Schulwegsicherung (3) (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Speiseräume an Grundschulen (öffentlich)
• 6.2. Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Petitionen (öffentlich)
• 7.4.1. Petition zum Thema: Aufforderung zur Absetzung des StV-Vorsteher (öffentlich)
• 7.5. Ankündigung schriftlicher Bericht der „SWC- Stadtwerke Cottbus “ zur StVV am 23.10.2024 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiode (öffentlich)
• 8.2. Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.3. Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik (öffentlich)
• 8.4. Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) (öffentlich)
• 8.6. Bebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (öffentlich)
• 8.7. überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung (öffentlich)
• 9.2. Handwerkerparkausweis (öffentlich)
• 9.3. Nachtfahrverbot für Mähroboter (öffentlich)
• 9.4. Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln (öffentlich)
• 9.5. Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen (öffentlich)
• 9.6. Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“ (öffentlich)
• 9.7. Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.8. Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen (öffentlich)
• 9.9. LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen (öffentlich)
• 9.10. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere (öffentlich)
• 9.11. Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ (öffentlich)
• 9.12. Baulicher Zustand der Brücken in Cottbus (öffentlich)
• 9.13. Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus (öffentlich)
• 9.14. Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.15. Beleuchtung in Parks (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)