Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Personaldokument (öffentlich)
• 5.2. Fußballplatz in Ströbitz (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen (öffentlich)
• 6.2. Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021 (öffentlich)
• 6.3. Ausgleich Straßenausbaubeiträge (öffentlich)
• 6.4. Wohnen in Neu Schmellwitz (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Oberbürgermeister (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses (öffentlich)
• 7.4. Ankündigung des schriftlichen Berichtes der „Carl-Thiem-Klinikum gGmbH“ zur StVV am 27.04.2022 (öffentlich)
• 7.5. Petitionen (öffentlich)
• 7.6. Ablauf zur Durchführung der aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema „Soziales & Bürgerengagement in der Stadt Cottbus/Chósebuz“ zur StVV am 27.04.2022 (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushalsjahres 2021 (öffentlich)
• 8.2. 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 (öffentlich)
• 8.3. Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (öffentlich)
• 8.4. Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (öffentlich)
• 8.5. Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM) (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 9.2. Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen (öffentlich)
• 9.3. Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz“ (öffentlich)
• 9.4. Naturkundemuseum (öffentlich)
• 9.5. Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. (öffentlich)
• 9.6. Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022 (öffentlich)
• 9.7. Abrißstopp für mehrgeschossige Wohnungsbauten (DDR- Plattenbauten) in Cottbus. (Prüfauftrag) (öffentlich)
• 9.8. Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr (öffentlich)
• 9.9. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße (öffentlich)
• 9.10. Beleuchtung der „SpreeMeile“ (öffentlich)
• 9.11. Kita-Rechtsreform fortsetzen (öffentlich)
• 9.12. Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)
• 11. Hinweise und Anfragen (öffentlich)