Beginn: 25.05.2022 14:00 Uhr
Ende: 25.05.2022 00:00 Uhr
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
- 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
- 5.1. Besucherregelung im CTK (öffentlich)
- 5.2. Öffnung Sozialamt Cottbus (öffentlich)
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 6.1. Fernwärmeversorgung der Stadt Cottbus/Chósebuz über den Kraftwerksstandort Jänschwalde bis 2032 (öffentlich)
- 6.2. Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg Finsterwalder Str./Ecke Leipziger Str. (Antrag AT-30/21) (öffentlich)
- 6.3. IT-Sicherheit (öffentlich)
- 6.4. Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus (öffentlich)
- 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
- 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 7.3. Petitionen (öffentlich)
- 7.4. Information über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt, Gallinchener Hauptstraße B 97 – 2. Bauabschnitt (öffentlich)
- 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
- 8.1. 4. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016 (öffentlich)
- 8.2. Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungen (öffentlich)
- 8.3. Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldes (öffentlich)
- 8.4. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 „Wohngebiet Hardenbergstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes (öffentlich)
- 8.5. Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) – auch TIP Nord als Teil des LSP – nebst Änderung des Flächennutzungsplanes (öffentlich)
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
- 9.1. Beleuchtung der „SpreeMeile“ / NEUFASSUNG (öffentlich)
- 9.2. Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie (öffentlich)
- 9.3. Gesundheitsvorsorge verbessern – Leben retten – Cottbus schockt (öffentlich)
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)